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BVWP: Einige Kritikpunkte bleiben

Ruhrgebiet.- Die Industrie- und Handelskammern (IHKs) im Ruhrgebiet zeigen sich nur bedingt zufrieden mit Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP), den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gestern (16. März) in Berlin vorgestellt hat. „Es gibt viel Licht, aber auch Schatten“, bringt es Karl-Friedrich Schulte-Uebbing, Hauptgeschäftsführer der in diesem Jahr unter den Ruhr-IHKs federführenden IHK Nord Westfalen, auf den Punkt. Insgesamt 89 Einzelprojekte aus dem Ruhrgebiet sind im Entwurf des neuen BVWP aufgeführt.

Trotz einer insgesamt befriedigenden Bewertung sehen die Ruhr-IHKs bei einzelnen Projekten Korrekturbedarf. So sei beispielsweise das vermeintlich unzureichende Nutzen-Kosten-Verhältnis des B 1-Tunnels in Dortmund und die hieraus resultierende Einstufung nur in den „Weiteren Bedarf“ nicht nachvollziehbar. „Angesichts des als ‚vordringlich‘ bewerteten 6-streifigen Ausbaus der A 40 bzw. A 44 würde das bestehende Nadelöhr auf Dortmunder Stadtgebiet damit weiter verschärft“, kritisiert Schulte-Uebbing. Auch der Lückenschluss der A 52 auf Essener Gebiet oder der Ruhralleetunnel in Essen seien trotz eines sehr guten Nutzen-Kosten-Verhältnisses von 4,5 beziehungsweise 6,9 nicht in den „Vordringlichen Bedarf“ eingestuft worden.

Bezüglich der Berücksichtigung von Schienengüterverkehrstrassen und Wasserstraßenprojekten sehen die Ruhr-IHKs ebenfalls noch Optimierungsbedarf, etwa bei den Schienenausbau- bzw. -neubauprojekten im Zuge des „Eisernen Rheins“ oder der Solenstabilisierung des Rheins zwischen Duisburg und Köln. „Wenn das Ruhrgebiet seinen Ruf als Logistikdrehscheibe von europaweiter Bedeutung nicht aufs Spiel setzen will, müssen die Engpässe bei allen Verkehrsträgern dringend beseitigt werden“, so Schulte-Uebbing.

„Die Vielzahl an prioritären Projekten im BVWP-Entwurf müssten nun auch von Seiten der NRW-Landesregierung mit Nachdruck unterstützt werden“, so der Hauptgeschäftsführer der IHK Nord Westfalen. Dass sich Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur im Ruhrgebiet besonders lohnen, habe bereits die Ruhr-IHK-Studie aus 2012 gezeigt: „Kapazitätserweiterungen im Ruhrgebiet ziehen auch außerhalb des Ruhrgebiets erhebliche positive volkswirtschaftliche Effekte nach sich. Deshalb ist es umso wichtiger, schnellstmöglich die Umsetzung der Projekte anzugehen“, fordert Schulte-Uebbing.